Prozess Leibstadt

Diese Website zeichnet den Prozess Leibstadt auf.

15 Anwohnende fordern, dass für den Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Leibstadt eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird.

Die Weigerung der Schweiz, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, verletzt nach Ansicht der Betroffenen ihr Recht auf Leben und auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Diese von der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Rechte verpflichten die Schweiz, potenziell nachteilige Auswirkungen eines Vorhabens auf Mensch und Umwelt vor dessen Umsetzung umfassend zu evaluieren und mittels geeigneter Massnahmen zu verhüten oder zu minimieren. Das erfordert insbesondere die Durchführung einer grenzüberschreitenden UVP, die die Öffentlichkeit umfassend und wirksam einbezieht.