Prozess Leibstadt

Diese Webseite zeichnet den Prozess Leibstadt auf.

15 Anwohnende fordern, dass für den Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Leibstadt eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird.

Die Weigerung der Schweiz, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, verletzt nach Ansicht der Betroffenen ihr Recht auf Leben und auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Diese von der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Rechte verpflichten die Schweiz, potenziell nachteiliege Auswirkungen eines Vorhabens auf Mensch und Umwelt im Vorfeld umfassend zu evaluieren und mittels geeigneter Massnahmen zu verhüten oder zu minimieren. Dies erfordert insbesondere die Durchführung einer grenzüberschreitenden UVP, welche die Öffentlichkeit umfassend und wirksam einbezieht.